AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingung

 

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  1. AGB-Kundeninfo
  2. Information Streitbeilegungsverfahren

III.           Hinweis Batterieentsorgung

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  1. AGB-Kundeninfo

 

Anbieter und Vertragspartner:

 

UBERLUX Europa GmbH

Theodor-Engel-Str. 6

73107 Eschenbach

 

Tel.:      +49/ (0)7161/ 3048261

E-Mail: support@homeby.shop

 

Umsatzsteuer-ID:       DE 318126450

 

Geschäftsführer:             Joachim Christel, Teng Fung Wong         

Registergericht:               Amtsgericht Ulm

Registernummer:            HRB 736524

 

Stand: 04/2021

 

  • 1 - Geltungsbereich

 

(1) Diese Bedingungen der UBERLUX Europa GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über die Handelsplattform „Homeby“ kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

 

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

  • 2 - Vertragsschluss

 

(1) Die Produktangebote des Verkäufers über die Homeby stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein verbindliches Kaufangebot zu unterbreiten. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

 

(2) Eine Bestellung kann der Kunde entweder über das Warenkorbsystem des Anbieters Homeby siehe Bestellvorgang, oder über den "1-Click" Button des Anbieters Homeby auslösen. 

 

Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Einkaufswagen über den Button „In den Einkaufswagen“ auf der rechten Seitenhälfte. Seinen persönlichen Einkaufswagen kann der Kunde jederzeit über den Button „Einkaufswagen“ ebenfalls auf der rechten Seitenhälfte einsehen. Über den Button „zur Kasse gehen“ gelangt der Kunde in den nächsten Bestellschritt. Sollte der Kunde schon bei Homeby registriert sein kann er sich im Folgenden über die Eingabe der bei Homeby hinterlegten E-Mail- Adresse und des zugehörigen Passwortes anmelden. Sollte dies nicht der Fall sein, muss der Kunde sich zunächst über den von Homeby vorgegebenen Weg registrieren. Die Bestellung führt der Kunde im Anschluss in seinem persönlichen Homeby- Konto weiter aus. Hier kann der Kunde zunächst die Versandadresse angeben. Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde zur Auswahl der Zahlungsart. Nach der Auswahl und der Bestätigung mit „Weiter“ kann der Kunde zunächst eine von der Versandadresse abweichende Rechnungsadresse angeben. Nach Abschluss dieses Bestellschrittes und der Fortführung der Bestellung durch den Button „Weiter“, erhält der Kunde eine Bestellübersicht. Hier kann der Kunde seine Eingaben vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kontrollieren und gegebenenfalls korrigieren. Die Korrekturen können über die jeweiligen Buttons „Ändern“ erfolgen. Die verbindliche Bestellung gibt der Kunde nach der vorgehenden Prüfung über den Button „Jetzt Kaufen“ ab.

 

Bei der Nutzung des "1 Click"-Buttons wird die verbindliche Bestellung des Kunden nach der Anmeldung mit seinen persönlichen Zugangsdaten und der Aktivierung der Funktion mit der Betätigung des Buttons "Jetzt mit 1-Click® kaufen" ausgelöst.

 

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

 

  • 3 - Vertragsspeicherung

 

Der Vertragstext kann vom Kunden über die Browserfunktion ausgedruckt werden oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste über die Speicherfunktion des Browsers abgespeichert werden. Eine dauerhafte Sicherung des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluss werden von dem Verkäufer nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

 

  • 4 - Preise

 

Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und erhoben. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

 

  • 5 - Lieferung

 

(1) Die nachfolgend vereinbarten Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses folgt. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

 

(2) Die Lieferung nach Deutschland und Österreich erfolgt spätestens innerhalb von 4 Tagen. Im Übrigen erfolgen die Lieferungen spätestens innerhalb von 10 Tagen.

 

(3) Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen.

 

  • 6 - Zahlungsbedingungen

 

Die Bezahlung der Ware/ der Waren durch den Kunden erfolgt über die Firma Uberlux Europa GmbH. Die Zahlungsarten werden dem Kunden durch Homeby angeboten und bekanntgegeben. 

 

  • 7 - Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

 

  • 8 - Mängelhaftung

 

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

 

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

 

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

 

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

 

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

 

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

  • 9 - Vertragssprache

 

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

  • 10 - Schlussbestimmungen

 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

(3) Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.

 

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

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  1. Information Streitbeilegungsverfahren

 

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.  

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III.           Hinweis Batterieentsorgung

 

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:

 

Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden.

 

Sie sind als Endverbraucher zur ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Ebenso können Sie gebrauchte Batterien ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

 

Batterien oder Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dies bedeutet, dass diese nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich, für den Fall das bestimmte Grenzwerte überschritten werden, die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:

 

"Cd“ steht für: enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

"Pb“ steht für: enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

"Hg“ steht für: enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber